Neue Beiträge

Religions- und weltanschauungspolitischer Dialog der Fraktion B90/Die Grünen in Bayer. Landtag

Die Fraktion B90/Die Grünen im Bayerischen Landtag „Religions- und weltanschauungspolitischer Dialog“ am 8. April 2019 ein.

Geladen sind Vertreterinnen und Vertreter der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie die Humanistische Union Bayern.

 

Dokumentation der Verleihung des Preises „Aufrechter Gang“ an Judith & Reiner Bernstein

Dokumentation der Preisverleihung "Aufrechter Gang" am 28. 1. 2018

 

 

Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels

Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit sind in der Verfassung bestimmt: Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und allgemeine Gesetze. Alle Versuche öffentlicher Stellen und Einrichtungen, unterhalb dieser Schwellen missliebige Positionen aus dem öffentlichen Raum auszuschließen,...

 

Regierung negiert massive Kritik an dem Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes.

Die CSU will an ihrer bisherigen Linie festhalten und das Gesetz verabschieden. Nur durch einen breiten gesellschaftlichen Widerstand ist das zu verhindern !

 

Erklärung zu dem Entwurf eines Bayerischen Integrationsgesetzes

Im Entwurf übersteigt das "Fordern" das "Fördern" bei weitem.

Darüberhinaus gibt es entscheidende verfassungsrechtliche Bedenken