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München: Termine, Datenschutz, Datenschutz: Videoüberwachung, Datenschutz: Anonymität, Geheimdienste, Polizei, Pluralismus, Vorratsdaten - 6.07.10

Überwachungs-Spaziergang

Von: Hedwig Krimmer / Wolfgang Killinger

mit den beiden Grünen Landtagsabgeordneten

Christine Kamm und Susanna Tausendfreund

Dienstag, 6. Juli 2010, 18 Uhr DGB-Haus, München, Schwanthalerstr. 64

Warum ist immer so viel Werbung im Briefkasten? Warum bekomme ich diesen Kredit nicht, mein Nachbar aber schon? Was geschieht mit den Aufnahmen der Videokameras, die man in U-Bahnhöfen findet? Warum soll gespeichert werden, welche Sprache Schülerinnen und Schüler mit den Eltern sprechen? Warum darf die Polizei bei Demonstrationen eigentlich filmen?

Zur Klärung solcher Fragen lädt die Initiative "Rettet die Grundrechte..*** ein zu einem


Überwachungs-Spaziergang

mit den beiden Grünen Landtagsabgeordneten
Christine Kamm und Susanna Tausendfreund

Dienstag, 6. Juli 2010
18 Uhr DGB-Haus
München, Schwanthalerstr. 64, vor dem Haupteingang

Dabei soll rund um das Gewerkschaftshaus erkundet werden, wo im Alltag Daten gesammelt und verwertet werden, wo unter welchen Anlässen und Vorwänden persönliche Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden. An mehreren Stationen wird erklärt, wer welche Daten warum und von wem sammelt. Wie sie gespeichert werden, welche Probleme und Risiken dabei auftauchen. Für ein anschließendes Gespräch in ungezwungener Runde wird ein Lokal in der Nähe des Endpunkts dieser Erkundung, dem Hauptbahnhof, reserviert.


*** Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik
" ... immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grundrechte und den Umbau des Staates gegen uns.

Fast täglich erreichen uns neue Meldungen: Ob ,Online-Durchsuchung' aller privater Computer oder Rasterfahndung, ob der flächendeckende Aufbau von Heimatschutzkommandos oder immer engere Verknüpfung von Polizei und Geheimdiensten - alles folgt der gleichen Logik: Wir werden staatlicherseits zu einem Volk von Verdächtigen gemacht ... "
Mit diesen Worten lud ver.di München in 2007 zu einem Treffen all derjenigen ein, die nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Über 90 Interessierte aus Gewerkschaften und zahlreichen Organisationen kamen. Auf dem Treffen wurde ein Einladerkreis unter Beteiligung der Humanistischen Union gebildet, der die Koordination und gegenseitige Information übernimmt.

Weitere Informationen können angefordert werden bei:

ver.di München Hedwig Krimmer,
Schwanthalerstr. 64 80336 München
Tel 089/59977-1100, Fax 089/59977-11 09
hedwig.krimmer@verdi.de