Presse

Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 120

1 2 3 4 5 6 7 Vor

HU Bayern begrüßt BayVGH-Urteil zum Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist eine schwere Schlappe für den Münchner Stadtrat und den Oberbürgermeister. Die Humanistische Union Bayern stellt mit großer Erleichterung fest, dass die Richter mit ihrem Urteil, eine Diskussion über einen umstrittenen Stadtratsbeschluss in...

 

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) will städtischen BDS-Beschluss kippen

Die Stadt München weigert sich, für ein Streitgespräch mit dem Titel „Wie sehr schränkt München die Meinungsfreiheit ein? Der Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen“ einen Veranstaltungsraum zu vermieten - der Verwaltungsgerichtshof sieht die Meinungsfreiheit unzulässig...

 

Oktoberfestattentat vom 26.09.1980: "Alles auf Anfang? - 6 Jahre Wiederaufnahmeverfahren der Bundesanwaltschaft

Vorschläge für eine juristisch-politische Bewertung

 

Videoaufzeichnung eines Gesprächs von RA Werner Dietrich mit der Vorsitzenden des Kolibri-Fördervereins, Gisela Osselmann

 

Corona und Grundrechte

Die von den Behörden verordneten Maßnahmen retten zwar Menschenleben, stürzen aber auch Viele in soziale und wirtschaftliche Not und greifen in Grundrechte ein. Wir, wie auch etliche Juristen fragen uns, sind diese Eingriffe rechtens und werden die Ermächtigungen nach der Corona-Krise...

 

Unsere Welt steht vor einem gemeinsamen Feind: COVID-19

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, ruft zu einem sofortigen globalen Waffenstillstand in allen Teilen der Welt auf.

 

PM: Rechtsstreit um Raumverweigerung in München wird in zweiter Instanz verhandelt

Die Verhandlung vor dem Bayer. Verwaltungsgerichtshof findet am Mittwoch, den 18. März 2020, in der Ludwigstraße 23, Raum 3 statt. Beginn: 10 Uhr

 

Aufruf "Auschwitz-Appell"

Am 27. Januar 2020, dem Holocaust-Gedanktag, hat das Bürgerprojekt Die AnStifter mit einem „Auschwitz-Appell“ eine Aktion gestartet, die zum dauerhaften Unterhalt und Ausbau der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau aufruft.

 

HU LV Vorstand wiedergewählt

In der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Landesverbands Bayern am 12. November haben die Mitglieder Wolfgang Killinger und Wolfgang Stöger in ihren Ämtern bestätigt. Ulrich Fuchs und Thomas Lindlmeier erreichten nicht die erforderliche Stimmenzahl.

 

Der Vorstand wird die bisher...

 

PM: Verwaltungsgerichtshof stimmt Berufung zu Münchner Raumverboten zu

Ob München städtische Räume für Veranstaltungen untersagen darf, die sich mit der völkerrechtswidrigen israelischen Besatzungspolitik befassen, wird nunmehr der Bayerische Verwaltungsgerichtshof beurteilen müssen.

 

Video "Meinungsfreiheit in Gefahr" auf youtube

Die Aufzeichnung unserer jüngsten Veranstaltung wurde in youtube eingestellt

"Meinungsfreiheit in Gefahr - Der Münchner Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen"

vom Mittwoch, 26. Juni 2019 in der Freiheizhalle München

 

 

 

 

Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 120

1 2 3 4 5 6 7 Vor

Nach oben