Schwerpunktthema: <\/b>Völkerrechtswidriges bei der Bundeswehr<\/b><\/p>\n
Florian Pfaff <\/b>kam 1976 zur Bundeswehr und wurde Berufssoldat. Als Major verweigerte er am 20. März 2003 seine indirekte Mitwirkung am Irak-Krieg (wir berichteten in der HU-Sendung in Radio LoRa am 17.1.07). Was daraufhin geschah, wirft ein grelles Licht auf die Bundeswehr. Florian Pfaff wird seinen Fall schildern.<\/p>\n
Frau Hauptfeldwebel Christiane Ernst-Zettl <\/b>war 2005 als Sanitätsfeldwebel in Afghanistan eingesetzt. Von ihrem Kommandeur wurde ihr befohlen, die Rot-Kreuz-Armbinde abzulegen und mit dem Maschinengewehr auf Patrouille zu gehen. Sie weigerte sich, diesen eindeutigen Verstoß gegen das Genfer Abkommen durchzuführen. Daraufhin wurde ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet. Auch sie wird von ihrem Fall berichten.<\/p>\n
Was tun wir?<\/b>
– Planung der gemeinsamen Arbeit
– Gegenseitige Information<\/p>\n
Hinweis: Bei der Veranstaltung wird es einen Büchertisch mit vielfältiger politischer Literatur geben, die sich auch als Geschenk z.B. für Weihnachten eignet.<\/p>\n
Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik<\/b><\/p>\n
“ … immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grundrechte und den Umbau des Staates gegen uns. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen:
Ob ,Online-Durchsuchung‘ aller privater Computer oder Rasterfahndung, ob der flächendeckende Aufbau von Heimatschutzkommandos oder immer engere Verknüpfung von Polizei und Geheimdiensten – alles folgt der gleichen Logik: Wir werden staatlicherseits zu einem Volk von Verdächtigen gemacht .. „
Mit diesen Worten lud ver.di München zu einem Treffen all derjenigen ein, die nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Über 90 Interessierte aus Gewerkschaften und zahlreichen Organisationen kamen.<\/p>\n
Auf dem Treffen wurde ein Einladerkreis gebildet, der die Koordination und gegenseitige Information übernimmt. Bisher fanden vier weitere Arbeitstreffen statt.<\/p>\n