Pressemeldungen

Pressemeldung Jun 2008

Verleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘ der Humanistischen Unionvon Wolfgang Killinger Einladung zurVerleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘der Humanistischen UnionanChristiane Ernst-Zettl Donnerstag, 12. Juni 2008, 19.30 Uhr Gasteig, München, Vortragssaal der Stadtbibliothek Christiane Ernst-Zettl verweigerte in Afghanistan den gesetzeswidrigen Befehl, als Sanitätssoldatin bewaffneten Sicherungsdienst zu leisten und wurde bestraft. Sie wird ausgezeichnet,...

Pressemeldung Jan 2008

HUMANISTISCHE UNION zeichnet Sanitätssoldatin ausvon Wolfgang Killinger Die HUMANISTISCHE UNION München hat ihren Preis „Aufrechter Gang“ der Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl, München, zuerkannt. Mit dem Preis werden Frauen und Männer ausgezeichnet, die sich in Bayern für Bürgerrechte und Demokratie einsetzen und obrigkeitsstaatliches Handeln nicht kritiklos hinnehmen. Christiane Ernst-Zettl...

Pressemeldung Nov 2007

Freiheit statt Angst – für Grundrechte, gegen Überwachungvon Wolfgang Killinger Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Demonstration am 6. November 2007 in München auf. Beginn um 18.00 Uhr, am Marienplatz. Motto: „Freiheit statt Angst – für Grundrechte, gegen Überwachung“Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter...

Pressemeldung Sep 2007

Neuer Bundesvorstand der Humanistischen Unionvon Sven Lüders Die 20. ordentliche Delegiertenkonferenz der Humanistischen Union (HU) am 22. und 23. September in Hannover wählte turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und diskutierte zahlreiche bürgerrechtlich Themen, so die geplante Ermächtigung der Sicherheitsbehörden zu Online-Durchsuchungen, die schleichende Einführung einer Personenkennziffer durch lebenslange...

Pressemeldung Sep 2007

Humanistische Union für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Verfassungsrichterinvon Sven Lüders Die Berliner Staatsrechtlerin Prof. Dr. Rosemarie Will, die zugleich Vorsitzende der Humanistischen Union ist, sagte dazu heute: „Das bisherige Wirken von Frau Leutheusser-Schnarrenberger belegt überzeugend ihr konsequentes Eintreten für Gesetz und Recht. Ihre fachliche Qualifikation stellte sie nicht nur als...

Pressemeldung Sep 2007

Passau verabschiedet erste Satzung für mehr Transparenz in ganz Bayernvon Roman Huber Damit können zukünftig Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die Akten der Behörden nehmen und z.B. Gutachten, Kostenkalkulationen oder Entscheidungshintergründe bei öffentlichen Aufträgen anfordern. „Die Entscheidung ist ein Durchbruch und Gewinn für die Bürger und die Demokratie in Passau“, freut sich...

Pressemeldung Apr 2007

„Freigeister-Tanz verboten“von hpd Nr. 1582 Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hat die für Karfreitag vom Bund für Geistesfreiheit (bfg) München geplante „Religionsfreie Zone“ verboten. Für den Fall der Zuwiderhandlung ist eine Strafe von Euro 10.000 (das ist die diesbezüglich höchstmögliche Summe) angedroht. Der bfg München...

Pressemeldung Nov 2006

Nun doch Akteneinsicht für Bayerische Bürger – Der Bayerische Landtag beschließt Umweltinformationsgesetzvon Roman Huber Zugang zu staatlichen Informationen aus dem Umweltbereich haben zukünftig auch die Bürgerinnen und Bürger in Bayern. Mit dem heute verabschiedeten Umweltinformationsgesetz kann jedermann Auskunft beantragen, beispielsweise über Schutzgebiete oder schützenswerte Landschaften, die Umsetzung des Umweltrechts, wirtschaftliche Analysen oder Daten über...

Pressemeldung Okt 2006

Aktendeckel bleiben in Bayern geschlossen – CSU im bayerischen Landtag lehnt Informationsrecht für Bürger ab Die Möglichkeit, Einsicht in die Akten der Verwaltung zu nehmen, bleibt Bürgern in Bayern weiterhin verwehrt. Entwürfe für ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz von SPD und GRÜNEN wurden heute im Landtag mit CSU-Mehrheit abgelehnt. Das Bündnis „Informationsfreiheit für Bayern“, getragen von den...