Bioethik, Datenschutz: Biometrie, Versammlungsrecht, Pluralismus, Rechtspolitik, Gutachten/Stellungnahmen, Soziale Grundrechte, München: Presse - 17.04.20

Corona und Grundrechte

Von: Wolfgang Killinger, Wolfgang Stöger

Die von den Behörden verordneten Maßnahmen retten zwar Menschenleben, stürzen aber auch Viele in soziale und wirtschaftliche Not und greifen in Grundrechte ein. Wir, wie auch etliche Juristen fragen uns, sind diese Eingriffe rechtens und werden die Ermächtigungen nach der Corona-Krise zurückgenommen?

Die von den Behörden verordneten Maßnahmen retten zwar Menschenleben, stürzen aber auch Viele in soziale und wirtschaftliche Not und greifen in Grundrechte ein.  Wir, wie auch etliche Juristen fragen uns, sind diese Eingriffe rechtens und werden die Ermächtigungen und Eingriffe in Grundrechte nach der Corona-Krise zurückgenommen?

Wer sich einen Überblick über die rechtlichen Implikationen der zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verfügten oder angedachten Maßnahmen verschaffen will, dem empfehlen wir:

 

- Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BaylfSMV) und
- Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" (baymbl-2020-173) siehe unten unter Dateien.

 

Desweitern weisen wir hin auf