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HU macht Radio: "Gläserne Schüler" in Berlin und anderswo?

18. März 2009
Axel Lüssow und Norman Bäuerle beim Aktionstag gegen die Vorrats­da­ten­spei­che­rung

Axel Lüssow und Norman Bäuerle beim Aktionstag gegen die Vorrats­da­ten­spei­che­rung

Seit den Anfängen der elektro­ni­schen Daten­ver­a­r­bei­tung setzt sich die Humanis­ti­sche Union (HU) für den Erhalt der Infor­ma­ti­o­nellen Selbst­be­stim­mung ein. Von den Notstands­ge­setzen, über die Volks­zäh­lung und die Sicher­heits­ge­setze bis zur Online-­Durch­su­chung von Compu­tern hat sie in unzäh­ligen Stellung­nahmen zu den vielfäl­tigen Vorhaben für die bürger­ge­rechte Ausge­stal­tung oder gar für den Verzicht auf ihre Einfüh­rung gekämpft.

Das jüngste Objekt der kriti­schen Stellung­nahmen ist die Zentrale Schüler­datei des Landes Berlin.
In seiner Stellung­nahme des Landes­ver­band Berlin/­Bran­den­burg der Humanis­ti­schen Union vom 19.2.2009 fordert er die Berliner Abgeord­neten zu Ableh­nung der zentralen Schüler­datei auf. Die ausführ­liche Stellung­nahme sieht grund­sätz­liche Daten­schutz­ri­siken der geplanten Datei. Trotz aller Bemühungen um eine daten­schutz­freund­liche Ausge­stal­tung sei die zentrale Schüler­datei für die beschrie­benen Aufgaben viel zu umfang­reich und aufwän­dig.
Das Vorhaben einer zentralen Schüler­datei für Berlin stellt der Geschäfts­führer der Bürger­rechts­or­ga­ni­sa­tion, Sven Lüders, grund­sätz­lich in Frage: „Die Vermi­schung schul­or­ga­ni­sa­to­ri­scher und polizei­li­cher Zielset­zungen in einer Datei ist der Versuch, eine eierle­gende Wollmilchsau zu erschaf­fen. Das Ergebnis ist eine viel zu große Daten­samm­lung, deren Sicher­heit an den Schulen kaum zu gewähr­leisten ist.“

Über die kriti­schen Facetten der Berliner und anderer Schüler­da­teien führten wir ein Gespräch mit dem Mitver­fasser der Stellung­nahme der HU zur Berliner Schüler­datei, dem Juristen Norman Bäuerle.
Norman Bäuerle ist Mitglied des Regio­na­l­ver­bandes Berlin-­Bran­den­burg und z.Zt. Rechts­re­fe­rendar in Branden­burg. Sein Schwer­punkt ist Infor­ma­ti­ons­recht.

Sie können die Aufzeich­nung der Sendung in Radio LORA München 92,4 vom 18. 3. 09 hier nachhören (49 Minuten):

Ein Mitschnitt der Sendung kann auf CD zum Preis von 5,- € incl. Porto von uns bezogen werden. Senden Sie dazu bitte eine e-mail mit Ihrer Postan­schrift an unsere Kontakt­adresse und überweisen Sie uns die Kosten.

In 2-mona­tigem Abstand, alter­nie­rend mit dem Bund für Geistes­frei­heit, jeweils am 3. Mittwoch des ungeraden Monats von 20 – 21 Uhr, folgen weitere Sendungen der HU.

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