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Mitglie­der­ver­samm­lung des LV Bayern der Humanis­ti­schen Union

16. April 2019

2017 haben die Mitglieder der von uns vorge­schla­genen Reakti­vie­rung des Landes­ver­bandes Bayern der Humanis­ti­schen Union mit deutli­cher Mehrheit zugestimmt. Dies bedeutet u.a., dass künftig jährlich mindes­tens eine Mitglie­der­ver­samm­lung in Nordbayern statt­finden soll.

Wir laden Sie herzlich ein zur

Mitgliederversammlung
am Dienstag, den 16. April 2019, 18 Uhr,
in den Raum Delta in Nürnberg, Kreis­ju­gend­ring, Hintere Insel Schütt 20.

Der Veran­stal­tungsort kann vom Bahnhof Nürnberg mit der U2 Richtung Ziegel­stein/Flug­hafen oder U3 Richtung Nürnber­g-Nord­westring erreicht werden. Nach 1 Station, Wöhrder Wiese, aussteigen und Richtung Innen­stadt laufen. Oder zu Fuß , dauert 11 Minuten.

Wir schlagen folgenden Ablauf der Mitglie­der­ver­samm­lung vor:

Begrü­ßung und Vorstel­lung der Tages­ord­nung

1. Teil
Mehr Kontroll­mög­lich­keiten der Polizei – weniger Daten­schutz für Bürge­rInnen

Vortrag von Rechts­an­walt Dr. Udo Kauß

Seit Jahrzehnten erhalten Polizei und andere Sicher­heits­be­hörden weitere Befug­nisse für den Eingriff in Bürger­rechte. In jüngster Zeit sind die Staats­tro­janer (Schnüff­fel­pro­gramme, die in Smart­phones und Computer einge­schleust werden), Bodycams und die KFZ-Kenn­zei­chen­-S­canner dazuge­kom­men. Auch die automa­ti­sche Gesichts­er­ken­nung wird es geben. Neu ist auch, dass die Polizei schon bei einer „drohende Gefahr“ eingreifen kann, also ohne konkreten Anlass. 
Der Referent berichtet über diese Einrich­tungen und seine Erfah­rungen, die er in Prozessen gegen die Sicher­heits­be­hörden gemacht hat.

Anschlie­ßend Fragen und Anmer­kungen zum Vortrag

Dr. Udo Kauß ist Rechts­an­walt in Freiburg; war im Bundes­vor­stand und ist jetzt im Landes­vor­stand Baden-Würt­tem­berg der Humanis­ti­schen Union; er ist Mither­aus­geber der Zeitschrift „Bürger­rechte & Polizei/ CILIP“, Mitautor des Memoran­dums der Humanis­ti­schen Union und anderer Bürger­rechts­gruppen (2013): „Brau­chen wir den Verfas­sungs­schutz? Nein!“ sowie Autor des „Grund­rech­te-Re­ports“.

2. Teil:

Kurzer Bericht des Vorstands über die zurück­lie­gende und bevor­ste­hende Arbeit des HU LV Bayerns
 
Weiteres Vorgehen / Themen­vor­schläge für die künftige Arbeit des LV

Sonstiges  

Wir bitten Sie herzlich, möglichst zahlreich zur Mitglie­der­ver­samm­lung zu kommen. Die Veran­stal­tung ist öffent­lich, wir freuen uns auch über inter­es­sierte Teilneh­me­rinnen und Teilnehmer, die an der Arbeit der Humanis­ti­schen Union bzw. am Thema inter­es­siert – aber (noch) nicht Mitglied in der HU – sind!

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Bei dieser Gelegen­heit machen wir auf eine Veran­stal­tung der VVN-BDA und anderer aufmerk­sam:

Der Inlands­ge­heim­dienst „Verfas­sungs­schutz“ – Fremd­körper in einer offenen Gesell­schaft ?

Ein Bericht von Silvia Gingold

Mittwoch, 10. April 2019, 19:30 Uhr

Veran­stal­tungs­saal der Stadt­bü­cherei Augsburg (s-forum), Ernst-Reu­ter-­Platz 1, 86150 Augsburg

Die pensio­nierte Lehrerin Silvia Gingold aus Kassel gehörte zu den ersten vom Berufs­verbot Betrof­fenen der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land in den 70er Jahren.
Wie schon in den 70er Jahren steht Silvia Gingold heute wieder unter geheim­dienst­li­cher Beobach­tung des hessi­schen Verfas­sungs­schutzes, u.a. wegen Lesungen und Vorträgen aus den Erinne­rungen ihres verstor­benen Vaters, der jüdischer Wider­stands­kämpfer im 3. Reich war. Damit setzt sich die Verfol­gung und Bespit­ze­lung der Familie bis heute fort.

Silvia Gingold wird über ihre Erfah­rungen berich­ten.