Startseite » Termine » ELENA, eine Göttin aus der griechischen Mythologie?

ELENA, eine Göttin aus der griechi­schen Mytho­lo­gie?

19. Januar 2010
Datum: Dienstag, 19. Januar 2010
Uhrzeit:18:00 Uhr

Die Initia­tive „Rettet die Grund­rech­te..*** lädt ein zu der Veran­stal­tung:

ELENA

Die Abkür­zung ELENA steht für „Elek­tro­ni­scher Entgelt­nach­weis“. Seit Januar dieses Jahres sind die Arbeit­geber verpflichtet alle einkom­mens­re­le­vanten Infor­ma­ti­onen über uns Beschäf­tigte an ein zentrales Verzeichnis der Deutschen Renten­ver­si­che­rung weiter­zu­ge­ben. Vorder­grün­diges Ziel ist es, bis in zwei Jahren alle notwen­digen Entgelt- und Beschäf­ti­gungs­nach­weise zur Beantra­gung von Arbeits­lo­sen­geld, Wohn- oder Eltern­geld von dieser Zentral­stelle ausstellen zu lassen. Dadurch sollen die Verfahren beschleu­nigt werden und die Unter­nehmen, so heißt es, dadurch Kosten einspa­ren.

Inzwi­schen wird immer mehr bekannt, was da alles an die Zentral­stelle in Würzburg weiter­ge­meldet werden muss, damit, wie uns gesagt wird, angeb­lich ab 2012 verein­facht Verdienst­be­schei­ni­gungen ausstellt werden können: So werden die genauen Hinter­gründe einer Kündi­gung und ob der betrof­fene Kollege dagegen klagt, abgefragt. Eine Schil­de­rung des eventuell vermu­teten vertrags­wid­rigen Verhal­tens des Beschäf­tigten ist ebenfalls vorge­se­hen. Da eine Abfrage in Form von ja/nein nun nicht mehr möglich ist, wird jetzt ein „Frei­text“ erwar­tet. Eventuell ausge­spro­chene Abmah­nungen in der Sache sollen ebenfalls weiter­ge­meldet werden. Sogar ob die Kündi­gung persön­lich oder mit der Post überreicht wurde scheint für die Ausstel­lung eines elektro­ni­schen Entgelt­nach­weises unerläss­lich zu sein. ELENA soll wohl auch Zentral­re­gister für Strei­kende werden. Die Teilnahme an Arbeits­kämpfe muss jetzt, wie inzwi­schen öffent­lich von Funk und Presse weit verbreitet wurde, von den Arbeit­ge­bern gemeldet werden.

Es ist wichtig, dass wir uns gut infor­mieren was ELENA bedeutet und dass wir uns Gedanken machen, was damit eigent­lich beabsich­tigt wird. Da wird geschnüf­felt und werden zentral Daten und Infor­ma­ti­onen gespei­chert, die relativ leicht bei einer Stellen­suche oder bei der Beantra­gung von Sozial­leis­tungen gegen uns einge­setzt werden können.
ver.di erwägt inzwi­schen eine Klage gegen ELENA insbe­son­dere wegen der dort erfol­genden Erfas­sung von Streiks.

Wir laden deswegen ein zu unserem nächsten Arbeits­treffen mit

Peter Eller

Rechtsanwalt

Peter Eller hat sich intensiv mit ELENA befasst; er wird auf dem Treffen infor­mieren, aber auch seine ableh­nende Position deutlich machen und begrün­den.
 
Dienstag, 19. Januar 2010, 18 Uhr

DGB-Haus,  München, Schwan­tha­ler­str. 64, Salettl

*** Rettet die Grund­rechte gegen den Notstand der Republik
“ … immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grund­rechte und den Umbau des Staates gegen uns.

Fast täglich errei­chen uns neue Meldun­gen: Ob ,Online-­Durch­su­chung‘ aller privater Computer oder Raster­fahn­dung, ob der flächen­de­ckende Aufbau von Heimat­schutz­kom­mandos oder immer engere Verknüp­fung von Polizei und Geheim­diensten – alles folgt der gleichen Logik: Wir werden staat­li­cher­seits zu einem Volk von Verdäch­tigen gemacht … „
Mit diesen Worten lud ver.di München zu einem Treffen all derje­nigen ein, die nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Über 90 Inter­es­sierte aus Gewerk­schaften und zahlrei­chen Organi­sa­ti­onen kamen. Auf dem Treffen wurde ein Einla­der­kreis unter Betei­li­gung der Humanis­ti­schen Union gebildet, der die Koordi­na­tion und gegen­sei­tige Infor­ma­tion übernimmt.

Weitere Infor­ma­ti­onen können angefor­dert werden bei:

ver.di München Hedwig Krimmer,
Schwan­tha­ler­str. 64 80336 München
Tel 089/59977-7100, Fax 089/59977-11 09
hedwig.krimmer@verdi.de