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München: Termine, Frieden, Pluralismus, Unrecht & Widerstand, München: Radiobeiträge - 17.01.07

HU macht Radio: Ein Fall von Zivilcourage: Florian Pfaff kämpft für die Gewissensfreiheit der Soldaten

Von: Wolfgang Killinger

Mittwoch, den 17. Januar 07, 20 Uhr, Radio LORA München 92,4

Florian Pfaff ist Major der Bundeswehr. Bei den umstrittenen Einsätzen der Bundeswehr verweigerte er schließlich am 20. März 2003 seine indirekte Mitwirkung am Irak-Krieg, da er damals als Angehöriger des Streitkräfteamtes der Bundeswehr an dem  Bundeswehr-Projekt SASPF mitgearbeitet hat.

Nach einer einwöchigen psychiatrischen Untersuchung, bei der sich kein krankhafter Befund ergab, befahlen ihm seine Vorgesetzten, die Prüfung zu unterlassen, ob er an Verbrechen (völkerrechtswidriger Angriffskrieg) mitwirke. Diesem widersetzte er sich und ging vor Gericht. Der Versuch der Bundeswehrführung, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Am 21. Juni 2005 wurde Florian Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Die vom Truppendienstgericht ausgesprochene, jedoch nie rechtswirksame Degradierung wurde aufgehoben.

Seither ist Florian Pfaff aktiv in der Friedensbewegung tätig. Er veröffentlichte ein internes Papier der Bundeswehr, in dem diese dazu aufrief, Soldaten dazu zu bringen, im Fall völkerrechtswidriger Angriffskriege Art. 26 GG und § 80 StGB zu ignorieren. Florian Pfaff legte Beschwerde dagegen ein und ruft seither alle Kameraden im Fall befohlener Teilnahme an solchen Kriegen zur Gehorsamsverweigerung und zur Ablehnung direkter und indirekter Unterstützung, sowie die Öffentlichkeit zur Beendigung der Anstiftung von Soldaten zur ungesetzlichen Mitwirkung an Angriffskriegen auf.

Florian Pfaff wurde im Dezember letzten Jahres zusammen mit Bernhard Docke durch die Internationale Liga für Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet.


In zahlreichen Vorträgen berichtet er über seinen Kampf für die Gewissensfreiheit und das Völkerrecht, so auch im Dezember in Rösrath.
Wir senden den Mitschnitt dieses Referats am Mittwoch, den 17. Januar 07, 20 Uhr, in Radio LORA München 92,4

Sie können die Aufzeichnung der Sendung hier nachhören (46 Minuten):

 

 

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