Sie befinden sich hier: Start |HU macht Radio |

München: Termine, Versammlungsfreiheit, Frieden, Polizei, Versammlungsrecht, München: Radiobeiträge - 20.01.10

HU macht Radio: Gelöbnis auf dem Marienplatz - Militarismus contra Bürgerrechte?

Von: Wolfgang Killinger

Sendung auf Radio LORA München 92,4 am 20. Januar 2010, 20 Uhr

Plenum

In dieser Sendung bringen wir die Aufzeichnung  der Veranstaltung am 11.1.10 "Gelöbnis auf dem Marienplatz - Militarismus contra Bürgerrechte?“.
Anlass sind die Ereignisse bei dem Gelöbnis am 30.7.09, die zu erheblichen  Diskussionen geführt und viele Fragen offen gelassen haben: Ist die Selbstdarstellung der Bundeswehr im öffentlichen Raum wichtiger als die unbeeinträchtigte Nutzung des Marienplatzes durch die BürgerInnen? Ist ein Gelöbnis mit einer Demonstration von BürgerInnen vergleichbar? Welche Rolle spielt die Landeshauptstadt bei der Auswahl eines öffentlichen Gelöbnisses? Darf sich die Polizei bei staatlichen Veranstaltungen alles erlauben?


Wir bringen die Mitschnitte der Statements der vier ReferentInnen:
•  Warum Bundeswehr auf dem Marienplatz?
Dr. Klaus Hahnzog, MdL i.R., Verfassungsrichter

•  Wehrpflicht und Gelöbnisse überholt?
Dr. Detlef Bald,  Historiker, Politik-Wissenschaftler und Publizist

•  Die Bundeswehr spaltet den Stadtrat
Sigi Benker, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste

•  Übergriffe um das Gelöbnis auf dem Marienplatz
Angelika Lex, Rechtsanwältin

•  Moderation: Ulrich Fuchs, Humanistische Union

Veranstalter waren die HUMANISTISCHE UNION e.V., vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative e.V. RV München-Südbayern; die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste; der Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern e.V.

Im Vorfeld der SiKo kommt dieser Veranstaltung besondere Bedeutung zu, denn sie informiert sehr kritisch über die Rolle der Bundeswehr, die Haltung des Stadtrats und das Verhältnis Polizei zu BürgerInnen.

Hier steht die Dokumentation der Veranstaltung zum Download bereit (295 KB, pdf).

 

Sie können die Aufzeichnung der Sendung hier nachhören (70 Minuten):

 

Ein Mitschnitt der Sendung kann auf CD zum Preis von 5,- € incl. Porto von uns  bezogen werden. Senden Sie dazu bitte eine e-mail mit Ihrer Postanschrift an unsere Kontaktadresse und überweisen Sie uns die Kosten.

Infos über

finden Sie hier.

In 2-monatigem Abstand, alternierend mit dem Bund für Geistesfreiheit, jeweils am 3. Mittwoch des ungeraden Monats von 20 - 21 Uhr, folgen weitere Sendungen der HU.