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Datenschutz
Publikation
Mär 2016
„Warum die Polizei Daten von unbescholtenen Bürgern speichert“
Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 02. Dezember 2015 in zwei Artikeln („Rechtsanwalt klagt gegen absurde Vermerke der Polizei“ und „Warum die Polizei Daten von unbescholtenen Bürgern speichert“), dass alleine in Bayern etwa 1,6 Millionen Personendaten -und Bayern ist dabei Spitzenreiter... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2012
Überlegungen zur dringend erforderlichen Reform des Bayerischen Verfassungsschutzes
(Red.) Unser Beiratsmitglied Dr. Klaus Hahnzog beschäftigt sich seit Langem mit Verfassungsfragen, so bereits 1968 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In letzter Zeit standen für ihn Fragen des Bayerischen Verfassungsschutzes im Vordergrund. Zum Jahresbeginn widmeten sich in München... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2003
Die alltäglichen Daten-Spuren
Drei Merkmale genügen meist, um eine Person eindeutig zu identifizieren: Name, Wohnort, Geburtsdatum. Tag für Tag geben wir ahnungs- oder bedenkenlos viele Daten weiter. Jeder Bundesbürger über 18 Jahre ist außer bei den Behörden noch in durchschnittlich 52 kommerziellen Datenbanken... [weiterlesen]
Publikation
Okt 1988
„Unterbindungsgewahrsam“: Freiheitsrechte im Polizeigriff
BürgerInnen, die nach dem Grundgesetz und Rechtsstaatsprinzip grundsätzlich als unschuldig zu gelten haben, sollen bereits dann hinter Gitter gesteckt werden können, wenn die Polizei meint, sie werden in Zukunft Straftaten begehen! Diese bayerische Maßnahme steht im engen Kontext zu den... [weiterlesen]
Publikation
Jun 1980
Melderechtsrahmengesetz und Datenschutz
Zu § 1: Aufgaben der Meldebehörden Die Datenschutz-Grundforderung nach gesetzlicher Ermächtigung zur Verarbeitung personenbezogener Daten ist in § 1, Abs. 1, Satz 1 des Regierungsentwurfs verwässert worden, da hier schon eine „Rechtsvorschrift”, also z.B. eine Verordnung eines Ministeriums, genügen soll.... [weiterlesen]
Publikation
Apr 1977
Stellungnahme der Humanistischen Union zum Ausbau der Kernkrafttechnologie
Die Aspekte der öffentlichen Auseinandersetzungen um den Bau von Kernkraftwerken sind vielfältig. Da sie unvergleichbar weitreichende Grundsatzfragen berühren, liegt ihre Emotionalisierung, die die Unterscheidung zwischen echten und vorgeschobenen Argumenten erschwert, nahe. Die Humanistische Union, die sich als Bürgerrechtsorganisation versteht, legt... [weiterlesen]
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