Moral & Gesinnung

Publikation Apr 2019

Religions- und weltanschauungspolitischer Dialog der Fraktion B90/Die Grünen in Bayer. Landtag Die Fraktion B90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, vertreten durch Katharina Schulze, MdL Fraktionsvorsitzende Gabriele Triebel, MdL, Religionspolitische Sprecherin Verena Osgyan, MdL, Mitglied der Synode der evangelischen Landeskirche laden zu einem „Religions- und weltanschauungspolitischer Dialog“ am 8. April 2019 ein. Geladen... [weiterlesen]

Publikation Jan 2018

Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels Schon in seinem berühmten „Lüth-Urteil“ von 1958 bezeichnete das BVerfG die Meinungsfreiheit als „schlechthin konstituierend“ für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung (BVerfGE 7, 198 ff.). Geschützt werden durch dieses Grundrecht sowohl Werturteile als auch Tatsachenmitteilungen,... [weiterlesen]