Themen

Artikel Jul 2010
Gläsernes Rathaus: Immer mehr Kommunen in Bayern öffnen sich den Bürgernvon Bündnis Informationsfreiheit für Bayern und Dr. Heike Mayer Die Staatsregierung lehnte es erst kürzlich erneut ab, die moderne Entwicklung mit zu vollziehen und das Prinzip der Amtsöffentlichkeit einzuführen. Viele Vorgänge in Verwaltung und Politik bleiben daher für die Bürger im Freistaat grundsätzlich undurchschaubar. In den Kommunen ist man... [weiterlesen]
Artikel Jul 2010
HU macht Radio: Präsentation des Grundrechte-Reports 2010von Wolfgang Killinger Der Grundrechte-Report 2010 wurde am 20. Mai 2010 in Karlsruhe durch den früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum der Öffentlichkeit präsentiert. Er warnte in seiner Rede vor einem schleichenden Abbau unserer Verfassungsgarantien:  „Auch in einer gefestigten Demokratie sind die Grundrechte nicht vor... [weiterlesen]
Artikel Jul 2010
Vom Obrigkeitsstaat zur Mitmachdemokratie – Informationsrechte als Voraussetzung für eine lebendige Demokratievon Nikolaus Hoenning und Wolfgang Killinger Im Rahmen unserer Mitarbeit im Bündnis für Informationsfreiheit in Bayern ergab sich erfreulicher  Weise diese Kooperation, zu der wir Sie herzlich einladen. Da im Freistaat die Einführung eines Informationsfreiheits-Gesetzes  früher durch die CSU und inzwischen durch die Koalition von CSU... [weiterlesen]
Artikel Jul 2010
Überwachungs-Spaziergangvon Hedwig Krimmer und Wolfgang Killinger Warum ist immer so viel Werbung im Briefkasten? Warum bekomme ich diesen Kredit nicht, mein Nachbar aber schon? Was geschieht mit den Aufnahmen der Videokameras, die man in U-Bahnhöfen findet? Warum soll gespeichert werden, welche Sprache Schülerinnen und Schüler mit... [weiterlesen]
Artikel Jun 2010
Humanistischen Union Bayern: Datenschutz bei Bayerischer Schülerdatei hat Lückenvon Norman Bäuerle und Wolfgang Killinger Obwohl im geheimen Anhang der Koalitionsvereinbarung festgehalten wurde, „dass auf eine zentrale Schülerdatenbank verzichtet wird“, ist ihre Realisierung beschlossene Sache. Am 19. 5. 2010 verabschiedete der Bayerische Landtag den Gesetzesentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs-... [weiterlesen]
Artikel Mai 2010
Die Verfassungsbeschwerde gegen das Bayerische Versammlungsgesetz wird fortgeführtvon Dr. Klaus Hahnzog, Hartmut Wächtler und Rechtsanwälte Das vielfältig geänderte Bayerische Versammlungsgesetz tritt am 01.06.2010 in Kraft. Obwohl erst am 22.Juli 2008 von der damaligen absoluten CSU-Mehrheit beschlossen, hat es schon eine bewegte Geschichte: Nach dem Erlass dieses für das Funktionieren einer Demokratie äußerst wichtigem Gesetzes erhoben... [weiterlesen]
Artikel Mai 2010
HU macht Radio: Das bedingungslose Grundeinkommen im Kreuzfeuer der Kritikvon Wolfgang Killinger Dr. Rolf Eckart und Wolfgang Killinger Dr. Rolf Eckart und Wolfgang Killinger Wir senden die Aufzeichnung des Vortrags Das bedin­gungs­lose Grund­ein­kommen im Kreuzfeuer der Kritik von Dr. Rolf Eckart, den er auf Einladung der HU-München-Südbayern am 26. 4. 2010 in... [weiterlesen]
Artikel Mai 2010
„Professor von Bischofs Gnaden“von Christine Burtscheidt und Martin Thurau und SZ SZ: Eine Berufung in Philosophie, Pädagogik und Soziologie – nur mit dem Segen des örtlichen Bischofs? An bayerischen Hochschulen ist das mitunter noch gängige Praxis. Drei solcher Konkordatslehrstühle, bei denen nichts ohne die Zustimmung der Kirche geht, gibt es noch... [weiterlesen]
Artikel Mai 2010
München trotzt dem Neonazi-Spuk mit erfolgreicher Blockadevon Kulturfest "München ist bunt!" und Micky Wenngatz „Heute ist zwar trübes Wetter, aber in meinem Herzen scheint die Sonne, wenn ich die vielen tausend Menschen sehe, die sich dem braunen Spuk entgegenstellen. “ sagte Martin Löwenberg, KZ-Überlebender in seiner ergreifenden Rede am 8. Mai 2010 auf der... [weiterlesen]
nach oben