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Jun 2008
Auszeichnung für ‚aufrechten Gang‘
von Assunta Tammelleo
Eine kleine grüne Figur, einem Kaktus ähnlich mit reichlich Stacheln, mit roten Schuhen, roter Kopfbedeckung und einem dicken „Grundgesetz“unter dem Arm ist am Donnerstag abend, den 12.Juni 2008 im Münchner Kulturzentrum Gasteig von Professor Dr. Hering (HU) aus seiner gestreiften... [weiterlesen]
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Jun 2008
HU München-Südbayern unterstützt Initiative „SAVE ME – Eine Stadt sagt Ja! 850 Flüchtlinge für München“
von Wolfgang Killinger
Diese Initiative hat eine gute Idee gehabt und folgendes vorgeschlagen: „Im Jahr 2008 feiert die Landeshauptstadt München ihren 850. Geburtstag. Das nehmen wir zum Anlass, von der Stadt und ihren BürgerInnen ein deutliches Signal zu fordern. Wir wollen erreichen, dass... [weiterlesen]
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Jun 2008
Verleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘ der Humanistischen Union
von Wolfgang Killinger
Einladung zurVerleihung des Preises ‚Aufrechter Gang‘der Humanistischen UnionanChristiane Ernst-Zettl Donnerstag, 12. Juni 2008, 19.30 Uhr Gasteig, München, Vortragssaal der Stadtbibliothek Christiane Ernst-Zettl verweigerte in Afghanistan den gesetzeswidrigen Befehl, als Sanitätssoldatin bewaffneten Sicherungsdienst zu leisten und wurde bestraft. Sie wird ausgezeichnet,... [weiterlesen]
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Jun 2008
Großdemo gegen Verschärfung des Versammlungsrechts
von AZ und Michael Backmund
copyright „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ copyright „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ „Dieses Gesetz atmet den Geist des Obrigkeitsstaates“. Die Botschaft der bayerischen FDP-Landesvorsitzenden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war eine fulminante Kampfansage gegen „diesen fundamentalen Angriff auf unsere Demokratie“. Bei der ersten Großkundgebung gegen die „geplante Aushöhlung der... [weiterlesen]
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Mai 2008
FÜR DIE VERSAMMLUNGSFREIHEIT !
von Arbeitskreis Versammlungsfreiheit
Aufruf zur Demonstration am 31.05.2008 in München FÜR DIE VERSAMMLUNGSFREIHEIT ! Gegen Bespitzelung, Schikane und EinschüchterungGegen das neue bayerische Versammlungsgesetz Demonstration am Samstag, 31. Mai 2008, 14 Uhr, München, Geschwister-Scholl-Platz RednerInnen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB (FDP) Rechtsanwältin Angelika Lex (Republikanischer Anwältinnen- und... [weiterlesen]
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Mai 2008
HU macht Radio: „Die real existierende Versammlungs(un)freiheit in Bayern lasst uns noch schlimmeres verhindern!“
von Wolfgang Killinger
Bei diesem Arbeitstreffen ging es um den Regierungsentwurf für ein bayerisches Versammlungsgesetz, das einschneidend in unsere Versammlungsfreiheit eingreifen wird. Vorausgegangen war eine Anhörung zu diesem Entwurf im Parlamentsausschuss für Verfassungs- Rechts- und Parlamentsfragen am 8. Mai. Dort trugen externe Sachverständige... [weiterlesen]
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Mai 2008
Bericht über die Expertenanhörung
Über die Expertenanhörung am 8.5.08 werden zwei der Experten am folgenden Tag berichten: Freitag, 9. Mai 17 Uhr im DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, München Informationsveranstaltung zu dem Entwurf der Staatsregierungfür ein bayerisches Versammlungsgesetz mit: Hartmut WächtlerRechtsanwalt, Verfasser des Kommentars zum Versammlungsrecht, Experte... [weiterlesen]
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Mai 2008
Expertenanhörung zum Regierungs-Entwurf des bayerischen Versammlungsgesetzes
von Wolfgang Killinger
Die bayerische Staatsregierung hat am 29.01.2008 einen Entwurf für ein bayerisches Versammlungsgesetz beschlossen, das einschneidend in unsere Versammlungsfreiheit eingreift. Dagegen hat sich ein täglich größer werdendes Bündnis aus derzeit über 200 Vereinen, Gruppen, Betriebsräten und Organisationen zusammengefunden. Das Bündnis ist „sichtbar“... [weiterlesen]
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Apr 2008
Schöne neue Welt der Überwachung
von Wolfgang Killinger
In München hat sich der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch gebildet. Dabei werden die aktuellen Angriffe auf den Datenschutz, die Privatsphäre, die informationelle Selbstbestimmung besprochen, wie z.B. die Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung u.v.a.m. Wer sich also über diese Themen informieren oder Informationen einbringen oder... [weiterlesen]
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